Jusos Oberland
SPD
 

 
 

 

 
 

 

 
Mindestlohn

 

 

 

 

Die FDP warb mit dem Satz :“Ihre Arbeit muss sich wieder lohnen!“.
Haben Sie davon schon etwas gemerkt? Verdienen die Friseure in Sachsen jetzt endlich mehr?
Müssen sie jetzt nicht mehr bei der Arbeitsagentur betteln gehen damit sie von ihrem Lohn anständig leben können?

Es kann auch in Zukunft nur eine Partei geben, die sich wirklich für die Belange der Arbeiter und Arbeiterinnen einsetzt: Und das ist die SPD! Wir fordern nicht umsonst mindestens einen Mindestlohn von 8,50 € die Stunde. Uns muss bewusst sein, dass die Einführung dieses Mindestlohns nicht das Ende sein kann. Wir erwarten, dass der Mindestlohn nach Bedarf schrittweise auf 10 € erhöht wird. Bereits 20 % der Arbeiter und Arbeiterinnen befinden sich im sogenannten Niedriglohnsektor. Diese Zahl ist erschreckend und nicht hinnehmbar. Der Staat muss für diese Menschen noch Hartz IV drauflegen, um ein menschenwürdiges Dasein zu ermöglichen. Ein Mindestlohn würde dafür sorgen, dass sich der Staat einiges ersparen kann. Und sam ma moi ehrlich, welcher Betrieb ist nicht in der Lage seinen Angestellten einen Lohn von mindestens 8,50 € pro Stunde zu bezahlen?

Sehen wir uns unsere Nachbarländer einmal genauer an. In fast allen Europäischen Ländern wird bereits ein Mindestlohn bezahlt. Warum sind wir also nicht in der Lage dem Folge zu leisten? Es wird argumentiert, dass die Gewerkschaften für die Aushandlung der Löhne verantwortlich sind. Das ist richtig, man muss nur bedenken, dass die Gewerkschaften derzeit nicht in der Lage sind, solche Löhne auszuhandeln.Daher muss der Staat, also wir alle, dafür sorgen, dass ein Mindestlohn eingeführt wird. Die Kaufkraft im Land würde steigen und die Sozialkassen bekommen durch höhere Einnahmen wieder mehr Geld, was nicht zu Letzt uns allen zugute käme. Außerdem muss zu diesem Thema etwas angemerkt werden: In keinem anderen Land hat die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit geführt. In 21 der derzeit 27 Ländern der EU gibt es einen Mindestlohn. Die gesetzlichen Mindestlöhne werden jedoch in einigen Ländern unterschiedlich ausgestaltet. In den meisten Ländern gibt es einen festen Monatslohn, in anderen werden die Stundenlöhne festgelegt. 2008 war Bulgarien mit einem Mindestlohn von 112,50 € im Monat Schlusslicht in der Skala der Mindestlöhne. Luxemburg zeigt mit 1570 € Mindestlohn im Monat, dass es auch anders geht. Auch was die Kontrolle der Einhaltung der Mindestlöhne angeht, gehen die Länder unterschiedliche Wege. Während in manchen Ländern wie z.B. Frankreich nur geringe Geldstrafen bei Nichteinhaltung verhängt werden, belassen es die Niederlande bei Appellen an die Arbeitgeber. In Inland drohen dagegen bei Nichteinhaltung sogar eine Gefängnisstrafen.

Wie und in welcher Form die Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen bei Nichteinhaltung bestraft werden sollten, spielt zunächst keine Rolle. Wichtig ist, dass der Mindestlohn überhaupt eingeführt wird, wofür wir mit aller Kraft kämpfen werden. Zum Wohle der Allgemeinheit und zum Wohle unseres Staates.

 

Die Vorteile eines Mindestlohns nochmal zusammengefasst:

     

  • Menschenwürdigeres Leben

  • Keine Abhängigkeit vom Staat bei geringem Verdienst

  • Anstieg der Einnahmen der Sozialkassen

  • höhere Kaufkraft der Betroffenen

  • Altersarmut kann somit bekämpft werden (BürgerInnen können für ihre Rente besser vorsorgen)

  • Gerade Frauen können davon profitieren, da sie meist von einem Dumpinglohn betroffen sind, was wiederum den Lohnunterschied zwischen Mann und Frau verringern kann. (Unterschied derzeit bei etwa 23 %)

  • Anstieg der Umsatzsteuereinnahmen für den Staat, denn diese Menschen werden in jedem Fall mehr konsumieren.

  • Besserstellung für Familien, denn gerade Familien brauchen einen anständigen Lohn, denn die Kosten für Bildung sind enorm hoch, auch dank unserer lieben CSU. (G8, Studiengebühren)...